Stephan A. Gamm
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16.06.2015, 00:22 Uhr
Gamm: Rot-Grün fehlt politisches Konzept zum Recycling
Der Grüne Umweltsenator Jens Kerstan hat heute mit großem Tamtam die Schließung der Müllverwertungsanlage Stellinger Moor verkündet. Diese Entscheidung ist angesichts der sinkenden Kapazitäten und des hohen Alters der Anlage wirtschaftlich sinnvoll. Jedoch wurde dieser Anlass nicht dazu genutzt, um eine neue und wirksame Strategie zu präsentieren, wie Hamburg zukünftig seine überdurchschnittlich schlechte Recyclingquote deutlich verbessern kann.
Dazu erklärt Stephan Gamm, energiepolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Der Rot-Grüne-Senat folgt mit der angekündigten Stilllegung der Müllverwertungsanlage Stellinger Moor lediglich eine wirtschaftliche Notwendigkeit. Ein ebenso dringend erforderlicher Strategiewechsel für das Recycling in Hamburg wurde nicht präsentiert. Noch immer hat Hamburg eine der höchsten Müllmengen pro Kopf und kommt trotz „Recycling-Offensive“ in der getrennten Sammlung von Müll und Wertstoffen nicht voran. Mit einer Recyclingquote von 33 Prozent (2013) ist Hamburg noch immer weit von der Erreichung der vom Bund geforderten Marke in Höhe von 65 Prozent entfernt. Nun wurde für Hamburg das Ziel definiert bis 2020 den Zielwert von 50 Prozent zu erreichen. Ein hierfür erforderlicher strategischer Ansatz oder konkrete Maßnahmen wurden nicht benannt. Der Umweltsenator Kerstan hat seine erste Chance vertan, um deutlich zu machen, welche politischen Akzente er in der Umweltpolitik setzen möchte.“